TOP Ö 12: Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 03.12.2012 und 10.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Die Niederschriften über die Sitzungen vom 03.12.2012 und 10.12.2012 wurden zur Einsichtnahme aufgelegt und genehmigt.

 

Oberbürgermeister Pannermayr teilt dem Stadtrat mit, dass im Protokoll der Stadtratssitzung am 19. November 2012 nachträglich ein Fehler berichtigt wurde:

 

Bei Tagesordnungspunkt 5 im öffentlichen Teil: (Änderung der Parkgebührenordnung; hier: Ausweisung von Parkplätzen für die Aufladung von Elektrofahrzeugen) wurde als Abstimmungsergebnis versehentlich - einstimmig – protokolliert.

Tatsächlich haben aber vier Stadträte gegen die Ergänzung der Parkgebührenordnung gestimmt.

Im Protokoll wurde dies dadurch berichtigt, dass als Abstimmungsergebnis nunmehr festgehalten wurde:

Abstimmungsergebnis:

- Mehrheitsbeschluss -
(4 Gegenstimmen)