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TOP Ö 2: Breitbandversorgung im Stadtgebiet Straubing, hier: Sachstandsbericht zum Stand des Förderverfahrens

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Sitzung:07.04.2014   STR/014/2014 
Beschluss:ohne Erinnerung
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sachvortrag:

 

Erklärtes Ziel der Stadt Straubing ist eine vollflächige Hochgeschwindigkeits-Breitbandver­sorgung für Straubing mit allen Ortsteilen.

 

Entsprechend dem aktuell gültigen Förderverfahren sind nur Bereiche förderfähig, in denen die aktuelle Übertragungsrate weniger als 25 Mbit/s beträgt. Durch die Internetversorgung über das Fernsehkabelnetz von Kabel Deutschland werden weite Bereiche von Straubing in Hinsicht auf die Förderrichtlinie als versorgt angesehen. Diese Bereiche wären demnach nicht förderfähig.

 

Aus diesem Grund wurden von der Fa. IK-T Regensburg in Abstimmung mit der Stadt Straubing drei Bereiche abgeleitet, in denen ein geförderter Breitbandausbau möglich sein müsste.

 

Zwischenzeitlich hat es sich gezeigt, dass große deutsche Breitbandanbieter in marktstrate­gisch und wirtschaftlich interessanten Gebieten fallweise einen Breitbandausbau mit Eigen­mitteln durchführen.

 

Das aktuell in Überarbeitung und Vereinfachung befindliche Förderverfahren bietet nun die Möglichkeit, im Rahmen der so genannten Markterkundung die Breitbandversorger anzu­schreiben und zu befragen, ob sie bereit sind, innerhalb eines Jahres mit einem entspre­chenden Breitbandausbau zu beginnen.

 

Aus diesem Grund wird die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Fa. IK-T, Regensburg, die Markterkundung für das gesamte Stadtgebiet durchführen. Hierbei wird sich zeigen, ob und in welchen Stadtgebieten ein kostenloser Breitbandausbau durch einen Breitbandversorger zeitnah ausgebaut wird.

 

Für die Bereiche, welche hiervon nicht betroffen sind und eine Übertragungsrate von weniger als 25 Mbit/s aufweisen, wird das Förderverfahren zur Anwendung gebracht.

 

Die Zwischenergebnisse sollen dann noch vor der Sommerpause dem Stadtrat zur Entschei­dung der weiteren Vorgehensweise zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.


Beschluss:

 

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.


 

- ohne Erinnerung -

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