Startseite Ratsinfo Stadt Straubing

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Vorstellung der Rettungswegeplanung für den Stadtplatz

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.05.2014   BAU/039/2014 Bau- und Planungsausschuss, Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten 
Gremium:Bau- und Planungsausschuss 
Beschluss:ohne Erinnerung
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sachvortrag:

 

Bei der Vorbereitung von Veranstaltungen (z. B. Bayern 3 Radltour; Bürgerfest, Christkindlmarkt, Marktstände) sowie der Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit von Sondernutzungen besteht die Notwendigkeit, die Lage und den Umfang von Rettungswegen, Feuerwehrzufahrten usw. festzulegen. Bisher wurde dies für jeden Einzelfall unter Hinzuziehung der Freiwilligen Feuerwehr festgelegt.

 

Wegen der Vielzahl derartiger Überprüfungen und Entscheidungen ist es sinnvoll, einen weitgehend allgemeingültigen Plan zumindest für Ludwigs- und Theresienplatz sowie deren Seitenstraßen zu erstellen. Gemäß Beschluss des Ordnungsausschusses vom 05. November 2012 wurde die Verwaltung mit der Vorbereitung und Erarbeitung eines solchen Rettungswegeplanes beauftragt. Die Planung wurde zwischenzeitlich unter Beteiligung aller einschlägigen Fachstellen, insbesondere Ordnungsamt, Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Stadtbrandrat, Stadtmarketing durchgeführt und abgestimmt.

 

Die Umsetzung des Rettungswegeplanes in Bezug auf die Freischankflächen der Gastronomie am Theresienplatz erfolgt mit Aufnahme des Probebetriebes zur Erweiterung der Fußgängerzone, um hier ein zutreffendes Erscheinungsbild zu haben. Bei den derzeit vorhandenen Freischankflächen ergibt sich keine Verringerung der Gastplätze; bei einigen Freischankflächen ist jedoch eine Neuaufstellung der Tische und Stühle erforderlich.

 

Die Herbstdult sowie die nachfolgenden Dulten werden unter Beachtung des Rettungswegeplanes geplant und aufgestellt. Dies wird voraussichtlich eine Verringerung bei der Anzahl der Fieranten zu Folge haben.

 

Für den Bereich des Ludwigsplatzes ergeben sich Veränderungen bei der Aufstellung des Marktes sowie bei einer Freischankfläche. Die Marktstände rücken auf der Süd- und Nordseite des Ludwigsplatzes weiter in die Platzmitte, wobei sich für keinen Stand eine Verringerung der bisher genehmigten Fläche ergibt. Bei der Freischankfläche wird es zur Verkleinerung der Fläche kommen.

Die Umsetzung wird unter Berücksichtigung der bis zum Jahresende geltenden einzelnen Erlaubnisse erst mit Beginn des Jahres 2015 erfolgen.

 

Die erarbeitete Planung wird dem Bauausschuss und dem Ordnungsausschuss vorgestellt.

 


Beschluss:

 

Die Ausschüsse nehmen den Vortrag zustimmend zur Kenntnis.