TOP Ö 8: Baufördermaßnahme "Soziale Stadt", hier: Neubestellung der Lenkungsgruppe

Sachvortrag:

 

Mit Beschluss vom 21. März 2011 hat der Stadtrat die kommunale Lenkungsgruppe im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt, Stadtteilentwicklung, Stadtteil Süd“ berufen.

Neben Vertretern der Verwaltung und der Städt. Wohnungsbau GmbH haben die Fraktionen des Stadtrats folgende Vertreter für die Lenkungsgruppe benannt:

 

CSU-Fraktion Stadtrat Ettengruber

SPD-Fraktion Stadtrat Schäfer

ÖDP-Fraktion Stadträtin Stauber

FW-Gemeinschaft Herr Heinrich Seidl

 

Nachdem nach der Kommunalwahl 2014 eine weitere Fraktion (Grüne) im Stadtrat vertreten ist und Herr Stadtrat Ettengruber nicht mehr bei der Kommunalwahl kandidierte und folglich auch nicht mehr im Stadtrat vertreten ist, regt die Verwaltung an, Vertreter des Stadtrates in der  Lenkungsgruppe Soziale Stadt neu zu berufen. Die aktuell im Stadtrat vertretenen Fraktionen werden gebeten, jeweils ein Mitglied und dessen Stellvertretung vorzuschlagen.


Beschlussvorschlag:

 

Die von den Fraktionen vorgeschlagenen Mitglieder / Vertreter werden in die Lenkungsgruppe des Projektes „Soziale Stadt“ entsandt. (Die Vertreter der Verwaltung sowie der Städt. Wohnungsbau GmbH, insbesondere der Quartiersmanager Herr Neuberger, gehören unverändert der Lenkungsgruppe an.)