TOP Ö 14: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Beteiligung an der Erstellung eine Geh- und Radwegs im Erletacker - FA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachvortrag:

 

Vereinbarungsgemäß wurde im Bereich der Umfahrung „Erweiterungsbau Möbel Wanninger“ ein Rad- und Gehweg errichtet. Die vertraglich festgelegte Beteiligungsleistung in Höhe von 50.000,00 € ist nach der Abnahme zu zahlen, die nun am 28.05.2014 stattgefunden hat.

 

Zur Finanzierung der beantragten Ausgaben in Höhe von 50.000,00 € sind im Budget D3125411110 Sonderbudget – Investitionen im Straßenbau (beschlussmäßige Einzelmaßnahmen), Produktkonto 54111.017118 (Immaterielle Vermögensgegenst. aus geleisteten Zuwend. – Investitonsförd. an übrige Bereiche / Planung und Bau von Straßen, Wegen, Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerken; hier: Rad- und Gehweg Umfahrung Erweiterungsbau Möbel Wanninger) im Haushaltsjahr 2014 keine Mittel vorgesehen.

 

Die Deckung erfolgt durch Übertrag von Restmitteln aus Produktkonto: 54111.0965300300

(Erschließung GE Alburg).


Beschluss:

 

Der oben angeführte Mittelübertrag wird genehmigt.


Abstimmungsergebnis:

- einstimmig -

Verteiler:

4, 43