TOP Ö 8: Baufördermaßnahme "Soziale Stadt", hier: Neubestellung der Lenkungsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachvortrag:

 

Mit Beschluss vom 21. März 2011 hat der Stadtrat die kommunale Lenkungsgruppe im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt, Stadtteilentwicklung, Stadtteil Süd“ berufen.

Neben Vertretern der Verwaltung und der Städt. Wohnungsbau GmbH haben die Fraktionen des Stadtrates Vertreter in die Lenkungsgruppe entsandt.

 

Nachdem nach der Kommunalwahl 2014 eine weitere Fraktion (Grüne) im Stadtrat vertreten ist und Herr Stadtrat Ettengruber nicht mehr bei der Kommunalwahl kandidierte und folglich auch nicht mehr im Stadtrat vertreten ist, regt die Verwaltung an, die Vertreter des Stadtrates in der Lenkungsgruppe Soziale Stadt neu zu berufen.


Beschluss:

 

Folgende Vertreter der Stadtratsfraktionen werden in die Lenkungsgruppe des Projektes „Soziale Stadt“ berufen:

 

                                   Mitglied:                                Vertreter:

 

CSU-Fraktion:                        StR Franz Schreyer               StR Andreas Fuchs

 

SPD-Fraktion:                        StR Werner Schäfer              StR‘in Gertrud Gruber

 

FWG-Fraktion:           Heinrich Seidl                         StR Michele Gianfrancesco

 

ödp/PU-Fraktion:        StR’in Maria Stauber             StR’in Raphaela Wild

 

Grünen-Fraktion:        StR Wolfgang Steinbach       StR Erhard Grundl

 

Die Vertreter der Verwaltung sowie der Städt. Wohnungsbau GmbH, insbesondere der Quartiersmanager, Herr Neuberger, gehören unverändert der Lenkungsgruppe an.


Abstimmungsergebnis:

- einstimmig -

Verteiler:

1, 10, 2, 40, WBG