Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachvortrag:

 

Der Kalkulationszeitraum der Straßenreinigung betrug bisher 4 Jahre. Dieser Zeitraum ist um ein Jahr versetzt mit dem Kalkulationszeitraum der Abwassergebühr. Um beide Gebührenzeiträume abzustimmen und diese gleich laufen zu lassen soll der nächste Kalkulationszeitraum der Straßenreinigung auf 3 Jahre verkürzt werden, sodass ab 2024 für beide Gebührenhaushalte die Kalkulationszeiträume neu beginnen.

 

Die Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung weist für den neuen Kalkulationszeitraum von 2021 bis 2023 die Notwendigkeit der Anpassung der Straßenreinigungsgebühr auf.

 

Basierend auf den Vorkalkulationen, dem Wirtschaftsplan der Straßenreinigung und den gewichteten Frontmetern, würde sich für die Reinigungsklassen eine Gebührenerhöhung von 8,1 % ergeben. Der zugrundeliegende Äquivalenzfaktor, der das Maß und den Umfang der Reinigung der jeweiligen Reinigungsklasse bestimmt, muss für die Reinigungsklasse 10 (Stadtplatzreinigung) jedoch zwingend angepasst werden.

Bisher war in der vorgenannten Reinigungsklasse ein Äquivalenzfaktor von 9,0 angesetzt. Der Äquivalenzfaktor der einmaligen Reinigung der Fußgängerzone entspricht 2,5. Somit entspricht der Äquivalenzfaktor der Reinigungsklasse 10 etwas mehr als 3 Reinigungen wöchentlich. Tatsächlich wird die Fußgängerzone am Stadtplatz jedoch 7x wöchentlich gereinigt.

Der Äquivalenzfaktor für den Stadtplatz muss daher angepasst werden. Die Häufigkeit der Reinigung würde hier einen Äquivalenzfaktor von 17,5 bedingen. Eine Abrechnung nach Frontmeter bedeutet aber gerade am Stadtplatz eine erhebliche Quadratmeterzahl für den einzelnen Anlieger, obwohl ein gewisser Teil des Stadtplatzes auch durch die Allgemeinheit bzw. durch die Stadtverwaltung für Märkte und Veranstaltungen genutzt wird. Um eine übermäßige Belastung der Anlieger am Stadtplatz zu vermeiden, schlägt die Verwaltung vor, den Äquivalenzfaktor nicht auf 17,5 sondern auf 12,5 zu korrigieren. Um die Kostendifferenz dieser gemäßigten Anpassung zu decken, soll der Eigenanteil der Stadt an der Straßenreinigung, der bisher 10% der Gesamtkosten beträgt, auf 12% der Gesamtkosten angehoben werden.

 

Das bedeutet eine Erhöhung der Gebühr in Reinigungsklasse 5 von 1,86 Euro auf 1,94 Euro, bei Reinigungsklasse 10 von 16,74 Euro auf 24,25 Euro und der Straßenreinigungsanteil der Stadt erhöht sich durchschnittlich um jährlich 30.000 Euro.

 

 

 

 

 

 

Die Werkleitung stellt anhand einer Präsentation die Auswirkungen der Erhöhung des Gebührensatzes sowie weitere Details der Kalkulation vor.


Beschluss:

 

Entsprechend der Empfehlung des Werkausschusses vom 23.10.2020 beschließt der Stadtrat die Anpassung des Kalkulationszeitraumes von 2021 bis 2023, die Änderung des Eigenanteils der Stadt von 10% auf 12 % sowie die Änderung der Straßenreinigungsgebühr und die Anpassung des Äquivalenzfaktors in der Reinigungsklasse 10, wie im Sachvortrag erläutert zum 01.01.2021.

 

Der Beschluss zum Erlass der Änderungssatzung erfolgt im TOP 18.2.


Abstimmungsergebnis:

- einstimmig - 

Verteiler:

5

 

Anlage:

2 Präsentationen