Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachvortrag:

 

Die Finanzierung von in 2021 geplanten Investitionsmaßnahmen soll aus den Restmitteln erfolgen, die sich in den letzten Jahren nach Abschluss diverser allgemeiner Investitionsmaßnahmen angespart haben. Im Wirtschaftsplan 2021 wurden für diese Maßnahmen keine neuen finanziellen Mittel in 2021 eingestellt.

 

Nach § 5 Abs. 3 Buchstabe c) und d) bedürfen Mittelverschiebungen über 100.000 Euro der Zustimmung des Stadtrates. In Anlage 1 ist eine Übersicht über Mittelverschiebungen (überplanmäßige Mittelbereitstellung) zwischen den Maßnahmen dargestellt. Eine Erläuterung der Maßnahmen ist jeder Mittelverschiebung beigefügt.


Beschluss:

 

Der Stadtrat stimmt der notwendigen überplanmäßigen Mittelbereitstellung, wie in den Vorlagen dargestellt, zu.


Abstimmungsergebnis:

- einstimmig - 

Verteiler:

5

 

Anlage:

Mittelverschiebungen