Durchführung der Frühjahrsdult 2021

 

Lt. Marksatzung der Stadt Straubing fände die Frühjahrsdult vom 07. bis 11.04.2021 statt. Nach den aktuell geltenden Regelungen der 12. BayIfSMV dürfen auf Märkten nur Lebensmittel, Blumen und Pflanzen verkauft werden. Andere Märkte, wie z.B. Warenmärkte wie die Frühjahrsdult, können nicht stattfinden. Die Regelung gilt bis 28.03.2021, wie die nachfolgenden Regelungen mit evtl. Lockerungen in diesem Bereich aussehen, ist nicht absehbar.

 

Selbst wenn Warenmärkte in einer geänderten 12. BayIfSMV nach dem 28.03.2021 grundsätzlich rechtlich möglich wären, wäre dennoch zu prüfen, ob die Durchführung der Frühjahrsdult vom 07.

bis 11.04.2021 konkret infektionsschutzrechtlich vertretbar wäre. Die Frühjahrsdult mit ca. 30 Standplätzen und vorwiegend überregionalen Beschickern zieht erfahrungsgemäß eine Vielzahl von Besuchern in die Innenstadt. Auch unter Geltung eines Schutz- und Hygienekonzepts und der dann möglicherweise noch geltenden Maskenpflicht in der Innenstadt erscheint die Durchführung infektionsschutzrechtlich problematisch. Der Zeitpunkt der Frühjahrsdult würde auf die Zeiten des weitreichenden bundesweiten Lockdowns folgen und die Zeit der Osterferien fallen und damit eine überregionale, besondere Anziehungskraft für Besucher entfalten. Das Staatliche Gesundheitsamt Straubing-Bogen bekräftigt diese infektionsschutzrechtliche Bewertung und hält die Frühjahrsdult auch unter Einhaltung eines Schutz- und Hygienekonzepts zum üblichen Zeitpunkt für nicht vertretbar. Aktuell zeichnet sich nach Einschätzung des Gesundheitsamts eine Zunahme der Infektionszahlen ab, auch die Zahl der nachgewiesenen Virusmutationen nimmt zu. Die Entscheidung, die Frühjahrsdult nicht wie in der Marktsatzung festgelegt durchzuführen, wurde in der Folge durch die Stadt als Kreisverwaltungsbehörde im Vollzug des Infektionsschutzrechts getroffen.

 

Von der Mittteilung wird Kenntnis genommen.