Sachvortrag:
In den vergangenen Jahren hat
sich immer wieder gezeigt, dass die Stadt Straubing kurzfristig Notunterkünfte
für eine größere Anzahl von Flüchtlingen zur Verfügung stellen muss. Bisher
wurde dies mit einem nicht unerheblichen Personaleinsatz durch verschiedene
Ämter organisiert und umgesetzt.
Mit Szenarien, die die Unterbringung einer größeren Anzahl von Personen notwendig macht, muss auch zukünftig gerechnet werden. Von der Stadt als Katastrophenschutzbehörde wird versucht, bei der Ausstattung von Großräumen wie z.B. Sport- oder Ausstellungshallen ein Mindestmaß an Privatsphäre zu ermöglichen.
Es bietet sich an hierfür ein fast neuwertiges Bausystem zu erwerben, das bei einer Lagerauflösung in München derzeit zum Verkauf steht.
Mit diesem System können circa 50 Räume jeweils mit 4 Betten errichtet werden. Das System ist erweiterungsfähig.
Die Kosten für den Ankauf betragen circa 76.000 Euro brutto für die derzeit keine Mittel zur Verfügung stehen. Die Deckung erfolgt aus liquiden Mitteln.
Mit der Regierung von Niederbayern ist dieses Thema bereits besprochen. Eine Vermietung und damit zumindest teilweise Refinanzierung zeichnet sich ab.
Beschluss:
Der Stadtrat stimmt der beantragten Mittelbereitstellung zu.
Abstimmungsergebnis: - einstimmig - |
Verteiler: 4, 44 |