TOP Ö 5: Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Herr Stadtrat Moser stellte in der Sitzung vom 06.03.2013 eine Anfrage bezüglich der Parkplatzsituation in der Friedhofstraße. Frau Pop führt aus, dass vor dem neuen Gebäude in der Friedhofstraße Hs.Nr. 67 gem. der Baugenehmigung eine Feuerwehranfahrtszone, d. h. Halt- und Parkverbot, ausgewiesen wird. Ebenso wird eine ca. 30 m lange Parkverbots-zone in der Friedhofstraße, ausgehend von der Amselstraße, angeordnet. Laut Auskunft des Ordnungsamtes wird in einer der nächsten Ordnungsausschuss-Sitzungen über die Überwachung der Friedhofstraße durch die KVÜ entschieden.

 

Es wurde angemerkt, dass die kritische Parksituation auch wegen der Nichtakzeptanz des neu geschaffenen Parkplatzes geschuldet ist. Herr Stadtrat Moser bemerkt, dass eine Hinweis-Beschilderung hier hilfreich wäre. Herr Oberbürgermeister stimmte diesem Vorschlag zu.