Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachvortrag:

 

Mit Beschluss des Stadtrates vom 07.07.2008 wurde die Bereitstellung einer mobilen Containeranlage am Johannes-Turmair-Gymnasium zur Behebung des Raumdefizits infolge gestiegener Schülerzahlen genehmigt. Unter Berücksichtigung der damaligen Schülerprognosen sowie der Ausnutzung der vorhandenen Räumlichkeiten ging man zum damaligen Zeitpunkt von einer ca. dreijährigen Nutzung aus und entschied sich daher zunächst lediglich für die Anmietung einer solchen Anlage als günstigste Lösung.

 

In der Folgezeit prüfte das Schulverwaltungsamt jährlich den Raumbedarf des Gymnasiums. Es wurde dabei festgestellt, dass die mobilen Klassenzimmer aufgrund der Schülerzahlen am Johannes-Turmair-Gymnasium weiterhin erforderlich waren.

 

Das aktuell für das Schuljahr 2014/15 erstellte Raumprogramm bestätigt die weitere Notwendigkeit der mobilen Klassenzimmer. Die Anmeldezahlen für das Schuljahr 2015/16 sind nur leicht rückläufig (- 24), so dass der Bedarf konstant bleibt. Im Hinblick auf die Schülerzahlen am Johannes-Turmair-Gymnasium der letzten Jahre und unter Berücksichtigung der Prognose zur Entwicklung der Schülerzahlen an den städtischen Gymnasien geht das Schulverwaltungsamt davon aus, dass die mobilen Klassenzimmer in den nächsten Jahren weiterhin benötigt werden. Es ist deshalb zu entscheiden, ob ein Kauf der Containeranlage nicht eine günstigere Option darstellt.

 

Die jährlichen Mietkosten der Containeranlage belaufen sich auf 92.591,52 € (brutto). Da ein Bedarf der mobilen Klassenzimmer für die nächsten Jahre gegeben ist, schlägt die Verwaltung vor, die Anlage zu erwerben. Eine Förderung durch die Regierung von Niederbayern wird gewährt, wenn die Nutzung für mindestens 10 Jahre gesichert ist und der Bedarf durch schulaufsichtliche Genehmigung des Bauprogramms festgestellt wurde. Da eine Kündigung der Containeranlage bzw. ein Kauf erst möglich ist, wenn der Förderbescheid vorliegt, wurde eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass ein Kauf bei Erhalt der Förderung um ca. 79.000,00 € günstiger ist, als ein sofortiger Ankauf mit Förderverzicht (s. Anlage).

 

Die Containeranlage wurde durch das städtische Hochbauamt auf ihren ordnungsgemäßen Zustand geprüft.

 

Der Schulausschuss empfiehlt mit Beschluss vom 25.06.2015 einstimmig den Kauf der Containeranlage.


Beschluss:

 

Dem Ankauf der mobilen Containeranlage am Johannes-Turmair-Gymnasium zum frühestmöglichen Zeitpunkt wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend die schulaufsichtliche Genehmigung sowie eine Förderung gemäß Art. 10 FAG zu beantragen.


Abstimmungsergebnis:

- einstimmig -

Verteiler:

1, 12, 16.1, 42